Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78
  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs

• rewis.io

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs

 
• milo.bamf.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht (Sierra Leone); Flüchtlingseigenschaft; Rechts- oder Tatsachenfrage; gerichtliche Hinweispflicht; Überraschungsentscheidung

• rechtsportal.de

  Voraussetzungen für eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht; Asylspezifische Anforderungen an die gerichtliche Ermittlungstiefe; Ungenügen im Asylverfahren vorgelegter ärztlicher Atteste

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 27.07.2015 - 9 B 33.15

  Rechtliches Gehör; mündliche Verhandlung; Ladung; Empfangsbekenntnis; Zustellung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht - zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung - besteht nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 27.7.2015 - 9 B 33.15 - NJW 2015, 3386;… B.v. 23.1.2014 - 1 B 12.13 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• VGH Bayern, 23.05.2017 - 9 ZB 13.30236

  Kein Abschiebungshindernis aufgrund einer behaupteten posttraumatischen …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Dass es im Asylverfahren, soweit entscheidungserheblich, stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht, ist selbstverständlich und bedarf grundsätzlich nicht des besonderen Hinweises durch das Gericht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 35).
• BVerwG, 26.11.2001 - 1 B 347.01

  Rechtsmittel

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Dass es im Asylverfahren, soweit entscheidungserheblich, stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht, ist selbstverständlich und bedarf grundsätzlich nicht des besonderen Hinweises durch das Gericht (vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 4 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 35).

 
• BVerwG, 30.03.2016 - 5 B 11.16

  Parlamentsvorbehalt; Ermächtigung zum Ausschluss von Beihilfeleistungen durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Das Tatsachengericht ist nicht verpflichtet, die Beteiligten schon in der mündlichen Verhandlung auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinzuweisen und offen zu legen, wie es seine Entscheidung im Einzelfall zu begründen beabsichtigt (vgl. BVerwG, B.v. 30.3.2016 - 5 B 11.16 - juris Rn. 20 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 9 ZB 19.30143 - juris Rn. 8).
• BVerwG, 23.01.2014 - 1 B 12.13

  Verfahrensfehler bei Streit über die Verweigerung der Ausstellung eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht - zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung - besteht nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 27.7.2015 - 9 B 33.15 - NJW 2015, 3386; B.v. 23.1.2014 - 1 B 12.13 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• VGH Bayern, 02.08.2019 - 15 ZB 19.32569

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Für eine Überraschungsentscheidung wird danach in der Antragsbegründung nichts Relevantes aufgezeigt, so dass auch der Zulassungsgrund der Verletzung rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG, § 138 Nr. 3 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG), so er denn geltend gemacht worden wäre, nicht vorliegen würde (vgl. BayVGH, B.v. 2.8.2019 - 15 ZB 19.32569 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 17.09.2019 - 9 ZB 19.32968

  Rechtliches Gehör als prozessuales Grundrecht

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 17.9.2019 - 9 ZB 19.32968 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Keine entgegenstehenden gesundheitlichen Gründe für Abschiebung nach Sierra Leone

  Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Das Tatsachengericht ist nicht verpflichtet, die Beteiligten schon in der mündlichen Verhandlung auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinzuweisen und offen zu legen, wie es seine Entscheidung im Einzelfall zu begründen beabsichtigt (…vgl. BVerwG, B.v. 30.3.2016 - 5 B 11.16 - juris Rn. 20 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 9 ZB 19.30143 - juris Rn. 8).

• VGH Bayern, 28.09.2021 - 23 ZB 20.30279

  Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren wegen Asylrechts

  Auch das Bundesamt hatte im streitgegenständlichen Bescheid die Angaben des Klägers zu seiner Staatsangehörigkeit für unglaubhaft erachtet, so dass für den Kläger vorhersehbar war, dass diese Frage auch für das gerichtliche Verfahren bedeutsam sein würde; eines besonderen Hinweises durch das Gericht bedurfte es insoweit nicht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518 - juris Rn. 4;… B.v. 6.7.2020 - 9 ZB 20.31306 - juris Rn. 7;… OVG NW, B.v. 16.12.2016 - 1 A 2199/16.A - juris Rn. 27).
• VGH Bayern, 06.07.2020 - 9 ZB 20.31306

  Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in Asylstreitverfahren eines …

  Dass es im Asylverfahren, soweit entscheidungserheblich, stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht, ist selbstverständlich und bedarf grundsätzlich nicht des besonderen Hinweises durch das Gericht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH, B.v. 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 10.12.2019 - 9 ZB 19.34121

  Antrag auf Zulassung einer Berufung- Asylverfahren

  Es ist selbstverständlich und bedarf grundsätzlich nicht eines besonderen Hinweises, dass es - soweit entscheidungserheblich - im Asylverfahren stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht (vgl. BayVGH, B.v. 5.10.2019 - 9 ZB 19.33518 - juris Rn. 4 m.w.N.).
• VGH Bayern, 12.03.2020 - 9 ZB 20.30506

  Aufklärungspflicht im Asylprozess zu Erkrankungen

  Dass es im Asylverfahren, soweit entscheidungserheblich, stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht, ist selbstverständlich und bedarf grundsätzlich nicht des besonderen Hinweises durch das Gericht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH, B.v. 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 10.03.2020 - 9 ZB 20.30470

  Nichtzulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

  Dass es im Asylverfahren, soweit entscheidungserheblich, stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht, ist selbstverständlich und bedarf grundsätzlich nicht des besonderen Hinweises durch das Gericht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.11.2001 - 1 B 347.01 - juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH, B.v. 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518 - juris Rn. 4).